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Impressum

Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Webhoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.

Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer regelmäßig journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können.

Diese Webseiten sind rein privates Angebot, Waren oder Dienstleitungen werden nicht angeboten. „Verantwortlich“ nach § 5 TMG / § 55 RStV ist demnach „niemand“; es ist keine sog. „Anbieterkennzeichnung“ erforderlich.

Dennoch möchte ich nicht anonym bleiben, diese Webseite wird bereitgestellt durch:

Guido Manemann

E-Mail: hse@posteo.de
E-Mail-PGP-Key: https://posteo.de/keys/hse@posteo.de
E-Mail-PGP-FP: 9CCD 64D8 5A4F F098 F392 A2BC 804A 720C 305C 604D

XMPP: hse@conversations.im
XMPP-FP: B1F7815D C2484262 CC7CF22F 0355AAFA 9B8406BE 63C473FC B4DF1E4D 074CE46E
XMPP-FP: 16A914FB 5708A485 5E497E80 12ACC7DD 61440B15 C633C7FD 3C2D4604 76D9C847

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Quellen:

misc/imprint.txt · Zuletzt geändert: 2019/03/15 15:15 von hse